AGB
1. Geltungsbereich und Anbieter
1.1 Diese AGB gelten für alle Bestellungen über den Shopify-Onlineshop „HSP SHOP“ der HSP GRUPPE Servicegesellschaft mbH & Co. KG, Wilhelm-Kruse-Weg 8, 29331 Lachendorf, Deutschland, eingetragen beim Amtsgericht Lüneburg unter HRA 203885, USt-IdNr. DE258004011.
1.2 Kontakt: Telefon +49-511-39964-0, Telefax +49-511-39964-99, E-Mail kontakt@hsp-gruppe.de.
1.3 Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmen. Bestellungen sind nur zulässig für Kanzleien, die eine gültige Mitgliedschaft im Kooperationsverbund der HSP GRUPPE nachweisen.
2. Teilnahmeberechtigung, Kundenkonto, Verifizierung
2.1 Bestellberechtigt sind ausschließlich Kanzleien des Verbundes der HSP GRUPPE Servicegesellschaft mbH & Co. KG.
2.2 Wir sind berechtigt, die Mitgliedschaft und die Vertretungsberechtigung der bestellenden Person zu prüfen und Bestellungen bei fehlendem Nachweis abzulehnen.
2.3 Angaben im Kundenkonto sind vollständig und wahrheitsgemäß zu halten. Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren.
3. Angebote, Produktarten
3.1 Wir bieten physische Waren wie Bekleidung, Büromaterialien, Geschirr und Lebensmittel sowie digitale Produkte an, darunter Lizenzen, Abonnements und Einmalkäufe.
3.2 Bei einzelnen Artikeln erfolgt die Produktion im Print-on-Demand-Verfahren über externe Dienstleister, insbesondere Printful.
3.3 Produktabbildungen dienen als beispielhafte Darstellung. Geringe Abweichungen, insbesondere farbliche Toleranzen bei Druckerzeugnissen, sind technisch bedingt möglich.
4. Vertragsschluss im Shopify-Bestellablauf
4.1 Waren werden in den Warenkorb gelegt, der Checkout zeigt eine Zusammenfassung. Mit Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot abgegeben.
4.2 Der Vertrag kommt mit Absenden der Bestellung zustande. Eine nachfolgende automatische Bestellbestätigung dokumentiert den Eingang.
4.3 Mindestbestellmengen und Mindestbestellwerte bestehen nicht.
4.4 Wir behalten uns vor, Bestellungen aus sachlichen Gründen abzulehnen, etwa bei fehlender Verbundmitgliedschaft oder offensichtlichen Irrtümern.
5. Preise, Steuern, Versandkosten
5.1 Alle Preise werden netto in Euro ausgewiesen zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
5.2 Versandkosten werden nach den Vorgaben unserer Versanddienstleister berechnet und im Checkout ausgewiesen. Digitale Produkte sind versandkostenfrei.
5.3 Die im Bestellprozess ausgewiesenen Versandkosten beruhen auf automatischen Systemberechnungen. Aus ökologischen oder logistischen Gründen (z. B. separate Versendung einzelner Artikel oder Zusammenfassung mit bereits gepackten Lieferungen) können die tatsächlichen Versandkosten hiervon abweichen. Maßgeblich sind die in der Rechnung ausgewiesenen Versandkosten.
6. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
6.1 Akzeptierte Zahlarten: Shopify Payments einschließlich Kreditkarte, PayPal, Klarna-Rechnung, Billie, SEPA-Überweisung sowie Lastschrifteinzug.
6.2 Zahlungsziele richten sich nach der jeweils gewählten Zahlart und den Bedingungen des Zahlungsdienstleisters. Wir können einzelne Zahlarten auf Basis einer Risikoprüfung ausschließen.
6.3 Bei einzelnen Artikeln erfolgt die Rechnungsstellung unmittelbar durch den Lieferanten. In diesen Fällen gelten dessen Zahlungsbedingungen zusätzlich.
6.4 Für digitale Produkte und Lizenzen kann die Bereitstellung von der Zahlungseingangsbestätigung abhängig gemacht werden.
7. Lieferung, Liefergebiet, Teillieferungen
7.1 Liefergebiet ist ausschließlich Deutschland.
7.2 Lagerartikel werden in der Regel montags versendet. Abweichungen, etwa an Feiertagen oder bei Krankheit, werden über hsp.one bekanntgegeben.
7.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit für die Kanzlei zumutbar.
7.4 Lieferfristen bei Print-on-Demand und Direktlieferanten richten sich nach den Prozessen des jeweiligen Dienstleisters.
8. Digitale Produkte, Bereitstellung und Lizenzen
8.1 Digitale Produkte werden über einen Downloadlink in der Kollaborationsplattform hsp.one oder per E-Mail-Einladung bereitgestellt, nachdem die nutzende Person im jeweiligen System angelegt wurde.
8.2 Für Lizenzen und Abonnements gelten die beim Produkt ausgewiesenen Laufzeiten. Sofern nicht anders angegeben, verlängern sich Abonnements automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit und können mit der im Produkt angegebenen Frist zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
8.3 Nutzungsrechte werden als einfache, nicht übertragbare Rechte für die vertraglich vereinbarte Anzahl Nutzer und den vereinbarten Zeitraum eingeräumt. Reverse Engineering, Weitergabe, Unterlizenzierung und öffentliche Zugänglichmachung sind ohne gesonderte Erlaubnis nicht gestattet.
8.4 Systemvoraussetzungen sind der Produktbeschreibung zu entnehmen. Die Kanzlei ist für eine geeignete IT-Umgebung verantwortlich.
9. Print-on-Demand sowie Abwicklung durch Drittanbieter
9.1 Bestimmte Artikel werden individuell nach Bestellung produziert und über externe Dienstleister wie Printful gefertigt und versendet.
9.2 Für diese Artikel gelten zusätzlich die Produktions-, Liefer-, Qualitäts- und Rückgaberegeln des eingesetzten Dienstleisters.
9.3 Bei kundenspezifischer Fertigung ist eine Rückgabe oder ein Umtausch nur bei Produktionsfehlern oder Transportschäden möglich. Übliche Toleranzen in Maß, Farbe und Material stellen keinen Mangel dar, soweit vertraglich vereinbarte Spezifikationen eingehalten sind.
9.4 In Einzelfällen erfolgt Rechnungsstellung und Lieferung direkt durch den jeweiligen Lieferanten. Dann kommt der Vertrag über Herstellung und Lieferung dieser Artikel unmittelbar zwischen der bestellenden Kanzlei und dem Lieferanten zustande; wir handeln als vermittelnde Stelle und sind nicht Vertragspartner bezüglich Herstellung und Lieferung. Rechte und Pflichten aus diesem Teilgeschäft bestimmen sich vorrangig nach den Bedingungen des Lieferanten.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
10.2 Weiterveräußerungen im ordnungsgemäßen Geschäftsgang sind zulässig. Die daraus entstehenden Forderungen gegen Dritte werden bereits jetzt sicherungshalber an uns abgetreten.
10a. Individuelle Druck- und Gestaltungsaufträge
10a.1 Bei Bestellungen von individualisierten Produkten (z. B. Visitenkarten, Broschüren, Drucksachen) erstellen wir vor Produktionsbeginn einen Entwurf, der der bestellenden Kanzlei über hsp.one zur Freigabe vorgelegt wird.
10a.2 Mit der Freigabe bestätigt die Kanzlei die Richtigkeit aller Angaben (insbesondere Namen, Kontaktdaten, Layout, Farben).
10a.3 Nach erteilter Freigabe sind spätere Beanstandungen ausgeschlossen, soweit der beanstandete Fehler bereits im freigegebenen Entwurf enthalten war.
10a.4 Kosten für eine etwaige Nachproduktion aufgrund fehlerhafter Freigaben sind vollständig von der Kanzlei zu tragen.
11. Gefahrübergang, Untersuchungspflicht
11.1 Beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf die Kanzlei über, sobald wir die Ware an die Transportperson übergeben.
11.2 Kaufleute haben die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und Mängel gemäß § 377 HGB unverzüglich zu rügen. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
12. Freiwilliges Rückgaberecht, kein Widerruf
12.1 Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, da der Verkauf ausschließlich an Unternehmen erfolgt.
12.2 Unbeschadet dessen gewähren wir ein freiwilliges Rückgaberecht: Rückgabewunsch ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt per E-Mail an service@hsp-gruppe.de anzumelden. Voraussetzung ist der unveränderte Originalzustand der Ware.
12.3 Die Kosten der Rücksendung trägt die Kanzlei. Ein Rückgaberecht besteht nicht für individuell gefertigte Print-on-Demand-Artikel und Druckaufträge nach §10a, ausgenommen Produktionsfehler oder Transportschäden.
13. Gewährleistung und Haftung
13.1 Für Sachmängel gilt bei Verträgen mit Unternehmern eine Verjährungsfrist von 12 Monaten ab Lieferung; für Rückgriffsansprüche nach § 445a BGB gilt die gesetzliche Frist.
13.2 Ansprüche wegen Mängeln an digitalen Produkten richten sich nach den vertraglich vereinbarten Leistungsmerkmalen.
13.3 Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
13.4 Bei Drittanbieter-Abwicklungen nach Ziffer 9 beschränkt sich unsere Haftung auf den vermittelnden Teil. Für Herstellung, Qualität und Transport haftet der jeweilige Dienstleister nach dessen Bedingungen.
14. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung
14.1 Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen.
14.2 Forderungen aus der Geschäftsbeziehung dürfen ohne unsere Zustimmung nicht abgetreten werden; § 354a HGB bleibt unberührt.
15. Speicherung des Vertragstextes
15.1 Wir speichern den Vertragstext und senden der bestellenden Kanzlei die Bestelldaten sowie unsere AGB per E-Mail zu.
15.2 Vergangene Bestellungen können im Kundenkonto unter „Meine Bestellungen“ eingesehen werden.
16. Datenschutz und Cookies
16.1 Es gilt unsere Datenschutzerklärung unter https://hsp-shop.de/policies/privacy-policy.
16.2 Der Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien richtet sich nach der Datenschutzerklärung.
17. Compliance, Export, Sanktionen
17.1 Lieferungen können Beschränkungen des Außenwirtschafts-, Sanktions- oder Zollrechts unterliegen. Wir sind berechtigt, Leistungen insoweit zu verweigern, wie rechtliche Vorgaben entgegenstehen.
17.2 Die Kanzlei ist verpflichtet, alle einschlägigen rechtlichen Vorgaben beim Einsatz der Produkte zu beachten.
18. Änderungen, Mitteilungen, höhere Gewalt
18.1 Wir können Sortiment, Spezifikationen und Preise aus sachlichen Gründen anpassen.
18.2 Es gelten jeweils die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung, abrufbar unter https://hsp-shop.de.
18.3 Informationen zu Lieferverzögerungen und Betriebsunterbrechungen werden über hsp.one bekanntgegeben.
18.4 Ereignisse höherer Gewalt und vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse befreien die Parteien für deren Dauer von ihren Leistungspflichten.
19. Erfüllungsort, Recht, Gerichtsstand, Sprache
19.1 Erfüllungsort ist Lachendorf.
19.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
19.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit zulässig, Lüneburg.
19.4 Vertragssprache ist Deutsch.
20. Schlussbestimmungen
20.1 Individuelle Vereinbarungen, Leistungsbeschreibungen und Service-Level haben im Zweifel Vorrang vor diesen AGB.
20.2 Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.